Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Plattform allparto.de

 

  1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

 

allparto.de stellt diesen Marktplatz auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich auf dem Marktplatz anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

 

  1. Leistungsbeschreibung

 

Auf der Webseite können Sie Kleinanzeigen aufgeben.

 

  1. Anmeldungspflicht

 

Der Marktplatz kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) vollständig genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen.

 

  1. Datenschutz

 

allparto.de achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.

 

  1. Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit

 

Für die Anmeldung verwenden Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten – Passwort und Nutzernamen – vorgenommen werden, die volle Verantwortung. allparto.de haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

 

  1. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

 

6.1     Die Nutzung des Marktplatzes geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag im Marktplatz) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen des Marktplatzes weiterleitet.

 

Folgende Handlungen sind strikt untersagt:

– Sich im Marktplatz als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von allparto.de;
– Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
– Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
– Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
– Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
– Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
– Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
– Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
– Aufforderung anderer, die Nutzungsbedingungen zu missachten;
– Handlungen, die den technischen Ablauf des Marktplatzes stören oder unterbrechen;

 

6.2     Machen Dritte allparto.de auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist allparto.de berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. allparto.de ist zudem berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu sperren.

 

6.3     Soweit allparto.de für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer allparto.de hiervon freizustellen. Die Haftung von allparto.de für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.

 

6.4     allparto.de behält sich vor, den Marktplatz ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.

 

6.5     Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung des Marktplatzes ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, allparto.de hierüber unverzüglich zu informieren.

 

6.6     allparto.de haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen des Marktplatzes übertragen wurde.

 

6.7     allparto.de ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb des Marktplatzes zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

 

  1. Urheberrecht

 

7.1     allparto.de respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist allparto.de hierauf unverzüglich hinzuweisen. allparto.de wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. allparto.de weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Marktplatzbetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Marktplatzbetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. allparto.de wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter info@allparto.de an allparto.de wenden.

 

7.2     Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge, allparto.de ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches allparto.de zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

 

  1. Werbeverbot

 

Die Marktplatznutzer dürfen nicht offensichtlich für ihre eigenen Produkte oder Dienstleistungen oder für Produkte oder Dienstleistungen Dritter werben. Ein Verstoß hiergegen kann zum Ausschluss von der Nutzung führen.

 

  1. Haftung

 

9.1     allparto.de haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet allparto.de ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet allparto.de in demselben Umfang.

 

9.2      Die Regelung des vorstehenden Absatzes (9.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

 

  1. Speicherung der Daten

 

allparto.de ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung des Marktplatzes aufzustellen. allparto.de ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. allparto.de ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter info@allparto.de, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.

 

  1. Ausschlussfrist

 

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass allparto.de im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.

 

  1. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

 

allparto.de behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche, nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Marktplatzes, widerspricht.

 

  1. Beendigung der Mitgliedschaft

 

13.1   allparto.de ist berechtigt, die Nutzung des Marktplatzes jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.

 

13.2   Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn es durch den Nutzer über einen Zeitraum von zwölf Monaten nicht genutzt wurde.

 

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

 

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von allparto.de zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

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